Bienengifte kehren zurück

Die EU-Kommission hat die wichtigsten Gifte verboten, jetzt kommen sie über Notfallzulassungen aufs Feld zurück. Grüne kritisieren Agrarministerin Klöckner.

Bedrohte Tierart: Die Zahl der Bienen und Hummeln geht zurück.

Eigentlich sind sie verboten: Insektengifte, die den Bienen schaden können. Ende April hatte die EU-Kommission beschlossen, dass die wichtigsten Wirkstoffe Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid nicht mehr auf Äckern, sondern nur noch in Gewächshäusern versprüht werden dürfen. Die Pestizide töten die Tiere oder sorgen dafür, dass sie ihre Orientierung verlieren. „Heute ist ein guter Tag für den Schutz der Bienen in Deutschland und in Europa“, hatte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) damals gesagt.

Einige EU-Länder haben schon zugestimmt

Doch sieben Monate später sieht es so aus, als ob die Insektizide durch die Hintertür zurückkehren. Der Trick: Notfallzulassungen. Sie greifen, wenn es keine anderen Möglichkeiten der Bekämpfung gibt. Belgien, Polen, Ungarn und Tschechien haben entsprechende Ausnahmen bereits bewilligt, nun steht eine Entscheidung auch in Deutschland an. Pestizidhersteller haben beantragt, dass die Neonikotionide in der nächsten Saison auf Zuckerrübenfeldern eingesetzt werden sollen.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz entscheidet

Das Bundesagrarministerium verweist auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das „nach Prüfung der Sachlage über anhängige Anträge entscheiden“ werde. Dabei sei ausschlaggebend, ob sich eine solche Maßnahme angesichts einer anders nicht abzuwendenden Gefahr als notwendig erweist, teilte das Ministerium auf eine Anfrage der Grünen mit.

Grüne kritisieren Agrarministerin Klöckner

Grünen-Agrarexperte Harald Ebner ist entsetzt. „Noch im Frühjahr hat Julia Klöckner das überfällige Freilandverbot für wenigstens drei der schlimmsten Bienenkiller-Neonikotinoide mit markigen Sprüchen von ‘systemrelevanten Bienen’ für sich reklamiert“, sagte Ebner dem Tagesspiegel. „Jetzt, wenn die Pestizid-Lobby dieselben Stoffe per „Notfallzulassung“ wieder auf die Äcker bringen will, ist Klöckner plötzlich ganz still und schiebt jede Verantwortung an ihre Behörden ab.“